BÜRGERVEREIN OBERRAD
 

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Der Bürgerverein Oberrad 1981 e.V. hat seine Gemeinnützigkeit wieder erlangt

Im Februar des Jahres 2014 war dem Finanzamt Frankfurt am Main nach 4-jähriger Vorlage der bis dahin gültigen Satzung aufgefallen, dass Formulierungen der Satzung mit dem Recht auf Gemeinnützigkeit nicht in Einklang zu bringen sind. Die Gemeinnützigkeit wurde für das Jahr 2014 und folgende entzogen.

Grund war eine Formulierung in der Satzung, dass bei Auflösung des Vereins eventuelles Vermögen unter anderem an Oberräder Kindergärten übertragen werden sollte. Da Kindergärten nicht gemeinnützig sind und auch die Verwendung von Zuwendungen nicht für ausschließlich gemeinnützige Zwecke sichergestellt werden kann, war es nach geltendem Recht unabwendbar, die Satzung in dieser Fassung aufrecht zu erhalten.

Den Bürgerverein Oberrad traf dies mitten in einer Spendenaktion durch die Bürgerschaft für eine künstlerische Gestaltung des neuen Buchrainplatzes. Ab sofort war es nicht mehr möglich, Spenden und Zuwendungen steuerbegünstigt zu bescheinigen. Die Jahreshauptversammlung des Bürgervereins im März 2014 hat dem Vorstand empfohlen, eine Neuformulierung der Satzung zu entwickeln, die für den Fall der Vereinsauflösung ausschließlich gemeinnützige Vereine aus Oberrad begünstigt.

Am 3. Juni 2014 hat die Mitgliedschaft in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung diesen Satzungsfehler wieder behoben und einstimmig beschlossen, dass eventuelles Vermögen im Falle der Vereinsauflösung je zur Hälfte an den „Oberräder Heimat- und Geschichtsverein 2005 e.V.“ und an den Verein „Bürger für Wohnen ohne Fluglärm und Absturzbedrohung e.V. – WOFA“ weitergeleitet werden soll.

Mit Schreiben vom 04.07.2014 hat das Finanzamt Frankfurt am Main III nunmehr festgestellt, dass der Ablehnungsbescheid aufgehoben ist und die neue Satzung in rechtsgültiger Form zur Kenntnis genommen wird. Ab dem 01.01.2015 ist der Bürgerverein Oberrad 1981 e.V. wieder gemeinnützig.  

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